Neulich in Lampedusa

Also vorweg: Die Angelegenheit ist unappetitlich. Wurden Wirtschaftsflüchtlinge bis vor kurzem durch repressive Unrechtsregime in den nordafrikanischen Staaten an der Einschiffung gen Europa gehindert, funktioniert dieses Regulativ nun nicht mehr. Die Boote sind voll. Und überfüllt war das Auffanglager auf der Insel Lampedusa. Es wird sich wieder füllen, so sicher wie das Amen in der Kirche.

Die Ursachen für die Revolten in Tunesien, Ägypten und Libyen sind die gleichen, wie die, die für den Exodus gen Norden verantwortlich sind: Nicht die Liebe zu demokratischen Werten und republikanischer Staatsform, sondern der Mangel an Chancen für ein auskömmliches Leben unter würdigen Bedingungen. Und dieses Problem ist hausgemacht, so hart muss man das sagen. Man kann sich angesichts begrenzter Ressourcen eben nicht ungehemmt fortpflanzen. Das ist inzwischen auch bei den Tunesiern angekommen. Seit den 90er Jahren ist die Geburtenrate stark rückläufig und heute die niedrigste der arabischen Welt. Im Grunde schiebt man also im Moment einen Überhang vor sich her, der aus vergangenen Zeiten kommt. Das sieht in Ägypten und Libyen übrigens ganz anders aus, von anderen afrikanischen und arabischen Ländern ganz zu schweigen:

BR

Zurück zur aktuellen Situation im Mittelmeer: Die Modalitäten für den Umgang mit Asylsuchenden in der EU ist im Schengener Abkommen und dem Vertrag von Dublin klar geregelt. Es ist Sache Italiens, Maltas und Zyperns mit dem Zustrom zurecht zu kommen. Sicherlich ist es im Interesse der anderen Mitglieder, diese Länder bei der Lösung des Problems zu unterstützen, aber was die Regierung Berlusconi gerade veranstaltet, nämlich die Ausgabe von befristeten Aufenthaltsgenehmigungen für den Schengenraum, ist schlicht ein Rechtsbruch. Weil der ewig grinsende Signore Silvio die Sache nicht im Griff hat, macht er es so, wie er es auch im Falle stinkender Müllberge in Neapel und bei der Deportation von Sinti und Roma gemacht hat: Aus den Augen, aus dem Sinn. Sicherlich kann er damit zuhause punkten, aber es ist der Sache im Grunde nicht dienlich.

Das Versagen der Europäischen Union liegt darin, sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht auf eine gemeinsame Immigrationspolitik geeinigt zu haben, wie sie in klassischen Einwanderungsländern etabliert ist. Deshalb bleibt unserem komischen Innenminister nichts anderes übrig, als mit hilflosen Gesten das Problem zu verschärfen.

Was ist zu tun? Zunächst muss man sich darüber Klarheit verschaffen, welcher Anteil der Angelegenheit überhaupt zu beeinflussen ist. Das Wohlstandsgefälle zwischen Ländern mit albtraumhaft hohem Bevölkerungswachstum und der ersten Welt ist von uns nur in begrenztem Maße zu ändern. Wer keine Einwanderung aus Westafrika will, der darf eben keine Fischereirechte in dortigen Küstengewässern erwerben. Wer an einer funktionierenden kleinteiligen Agrarwirtschaft in Afrika interessiert ist, darf europäische Überschüsse eben nicht dorthin exportieren. Wer keine Unrechtsregime auf dem schwarzen Kontinent will, darf mit korrupten Machthabern dort keine zwielichtigen Geschäfte machen.

Den Zielländern der aktuellen Emigrationswelle muss man finanziell und personell unter die Arme greifen, schnell und unbürokratisch. Ein faires Asylverfahren muss sich innerhalb kurzer Frist abwickeln lassen. Eine wirkliche Zukunftsperspektive für Flüchtlinge mit ökonomischen Beweggründen lässt sich langfristig nur in ihren Heimatländern organisieren, denn die Verheißung vom besseren Leben in Europa ist im Grunde ein Märchen: Schlecht bezahlte Arbeit, oder überhaupt keine. Miserable Wohnbedingungen in suburbanen Ghettos, ein Leben in Ausgrenzung.

Das alles klingt furchtbar hartherzig, ich weiß. Noch besser weiß ich aber, dass der soziale Friede und innere Zusammenhalt einer Gesellschaft eine höchst fragile Angelegenheit ist. Eine kontrollierte Zuwanderung nach Europa ist aus unterschiedlichen Gründen durchaus in unserem Interesse. Die Gewährung des Asylrechts ist ein humanitäres Gebot und darf nicht angetastet werden. Aber der Start in ein neues, besseres Leben kann nicht die illegale Einwanderung sein, vor allem nicht in einer Zeit, in der die Heimatländer die besten Chancen seit Jahrzehnten haben, das eigene Schicksal in die Hand zu nehmen und eine nachhaltige Verbesserung der eigenen Situation zu erreichen, mit Beharrlichkeit und den in der gesamten Bevölkerung vorhandenen Talenten. Weggehen ist, so oder so, keine Lösung.

Wie könnte denn eine Lösung mit europäischer Unterstützung aussehen? So:

DT

Die Erfordernisse einer nicht fossilen, nicht nuklearen Energieversorgung Europas und natürlich Nordafrikas können mit dem DESERTEC-Projekt realisiert werden. Durch massive europäische Investitionen, dem damit verbundenen Bedarf an Arbeitskräften für Aufbau und Unterhalt, der Zunahme an Bedeutung der afrikanischen Standorte und die damit einhergehende Entwicklung selbstbewusster, ökonomisch besser gestellter nordafrikanischer Staaten, könnte der Auswanderung Einhalt geboten werden. Ein Hirngespinnst? Nein, keineswegs. Aber eine Vision, die erfordert, dass wir den Kopf aus dem Sand nehmen und jetzt mutig Weichen stellen. Ungefähr so viel Mut erfordert es wahrscheinlich, sein letztes Geld und sein Leben dem Skipper einer nur bedingt hochseetauglichen Nussschale anzuvertrauen, ohne die Gewissheit im gelobten Land anzukommen, bleiben zu dürfen und es dort zu packen. So gesehen sitzen wir alle im gleichen Boot und haben alle Angst vor der nächsten Welle.

Note to self: Im falschen Film, verstehst du dich eigentlich selber noch? Musik: Vandal X, Siro, Absolute Beginner, Clueso.

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